AAB

Allgemeine Auftragsbedingungen
für die
HRGlobal GmbH
Stand per 01. Oktober 2020

1. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Auftragsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen der HRGlobal GmbH (im folgenden HRGlobal genannt) und ihren Auftraggebern über Untersuchungen, Beratungen und sonstige Leistungen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist.
  2. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden nur Anwendung, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
  3. Sollten im Einzelfall ausnahmsweise vertragliche Beziehungen auch zwischen HRGlobal und anderen Personen als den Auftraggebern hinsichtlich der von diesen beauftragten Leistungen begründet werden, so gelten auch gegenüber solchen Dritten die Bestimmungen der nachstehenden Ziffer 7.

2. Umfang und Ausführung des Auftrages

  1. Gegenstand des Auftrages ist die vereinbarte im Vertrag/Auftrag bezeichnete Leistung im Sinne eines Dienstvertrages. HRGlobal verpflichtet sich, den Auftrag mit der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt auszuführen.
  2. Änderungen, Ergänzungen oder Erweiterungen der Aufgabenstellung und der Art ihrer Durchführung bedürfen grundsätzlich einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
  3. Die vom Auftraggeber oder von Dritten gelieferten Daten werden von HRGlobal auf Plausibilität überprüft; für die Richtigkeit dieser Daten ist der Auftraggeber verantwortlich.

3. Aufklärungs- und Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

  1. Es obliegt dem Auftraggeber, dafür Sorge zu tragen, dass HRGlobal auch ohne besondere Aufforderung alle für die Ausführung des Auftrags notwendigen Informationen erteilt und Unterlagen rechtzeitig vorgelegt werden und ihr von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrags von Bedeutung sein können. Dies gilt auch für die Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit von HRGlobal bekannt werden.
  2. HRGlobal haftet nicht für Schäden, soweit diese auf unterlassener bzw. unzureichender Mitwirkung des Auftraggebers und/oder von ihm beauftragter dritter Personen beruhen; auch ein Anspruch auf Mängelbeseitigung gegen HRGlobal besteht insoweit nicht.

4. Berichterstattung, mündliche Auskünfte
Hat HRGlobal die Ergebnisse ihrer Tätigkeit schriftlich darzustellen, so ist nur die schriftliche Darstellung maßgebend. Alle Berichte, Gutachten, Mitteilungen über Untersuchungsergebnisse etc. erfolgen – soweit nichts anderes vereinbart ist – schriftlich.

5. Zahlung
Sofern nicht im Vertrag/Auftrag anders vereinbart, ist die Zahlung sofort fällig. Gegenüber der fälligen Vergütungsforderung von HRGlobal ist die Aufrechnung und die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ausgeschlossen, soweit die Gegenforderung nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt bleibt.

6. Geistiges Eigentum; Weitergabe an Dritte

  1. Soweit die von HRGlobal erarbeiteten Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig sind, verbleibt das Urheberrecht von HRGlobal. Der Auftraggeber hat jedoch das Recht, die Arbeitsergebnisse im Rahmen des vertraglichen Zweckes für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen. Die Weitergabe der Arbeitsergebnisse an Dritte sowie die Veröffentlichung bedarf der Zustimmung von HRGlobal.
  2. HRGlobal kann die Weitergabe der von ihr im Rahmen des Auftrags erarbeiteten Ergebnisse durch den Auftraggeber an Dritte von Bedingungen, insbesondere von Regelungen über ihre Haftung abhängig machen.

7. Gewährleistung

  1. Eine nur unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit der Leistung begründet keinen Mangel.
  2. Verlangt der Auftraggeber wegen eines Mangels Nacherfüllung, so kann HRGlobal nach ihrer Wahl den Mangel selbst beseitigen oder eine mangelfreie Leistung herstellen, soweit dies mit einem für HRGlobal angemessenen Aufwand möglich ist. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Auftraggeber stattdessen Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages/Auftrages verlangen.
  3. Der Anspruch auf Nacherfüllung muss vom Auftraggeber unverzüglich nach Beendigung der beanstandeten Tätigkeit schriftlich geltend gemacht werden. Bei verdeckten Mängeln hat der Auftraggeber den Anspruch auf Nacherfüllung unverzüglich nach der Entdeckung des Mangels schriftlich geltend zu machen.
  4. § 639 BGB bleibt unberührt.
  5. Für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche aufgrund von Mängeln gilt nachfolgende Ziffer 8.

8. Haftung

  1. Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unserer Organe und leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen haften wir für leichte Fahrlässigkeit begrenzt auf die Schäden, die aufgrund der vertraglich vorgegebenen Verwendung der Leistungen HRGlobal typisch und vorhersehbar sind.
  2. Unsere Haftung ist bei einem einzelnen Schadensfall auf 3.000.000,00 € begrenzt.
  3. Als einzelner Schadensfall im Sinne dieses Absatzes gilt die Summe der Schadenersatzansprüche aller Anspruchsberechtigten, die sich aus einer einheitlichen Leistung ergibt, mag sie sich auch aus einzelnen zeitlich zusammenhängend erbrachten Leistungsteilen zusammensetzen. Falls nach Auffassung des Auftraggebers der voraussehbare Schaden den Betrag von 3.000.000,00 € nicht unerheblich übersteigen kann, ist HRGlobal bereit, auf entsprechenden Hinweis im Rahmen der Möglichkeit einer Höherversicherung einen höheren Haftungshöchstbetrag zu vereinbaren. Soweit ein wesentlich höheres Schadensrisiko für HRGlobal vorhersehbar ist, kann HRGlobal von sich aus dem Auftraggeber eine höhere Haftungssumme im Rahmen der Möglichkeit einer Höherversicherung anbieten. Die Vereinbarung einer höheren Haftungssumme kann HRGlobal bei der Bemessung ihrer Vergütung berücksichtigen.
  4. Die Haftung für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie für übernommene Garantien ebenso wie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9. Verjährung

  1. Alle Ansprüche des Auftraggebers wegen eines Mangels verjähren in einem Jahr.
  2. Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz aus anderen als den in Abs. 1 genannten Rechtsgründen verjähren in 18 Monaten.
  3. Für den Verjährungsbeginn gilt § 199 Abs. 1 und Abs. 3 BGB.
  4. Soweit wir nach der vorstehenden Ziffer 8. für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haften, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Selbiges gilt, soweit wir für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, für übernommene Garantien und nach dem Produkthaftungsgesetz haften.

10. Schweigepflicht gegenüber Dritten, Datenschutz

  1. HRGlobal ist zeitlich unbegrenzt verpflichtet, über alle als vertraulich bezeichneten Informationen oder Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Auftraggebers, die ihr im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. Die Weitergabe an nicht mit der Durchführung des Auftrags beschäftigte Dritte darf nur mit schriftlicher Einwilligung des Auftraggebers erfolgen.
  2. HRGlobal übernimmt es, alle von ihr zur Durchführung des Auftrags eingesetzten Personen schriftlich auf die Einhaltung dieser Vorschrift zu verpflichten.
  3. HRGlobal ist befugt, ihr anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftrags und der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.

11. Aufbewahrung und Herausgabe von Unterlagen

  1. HRGlobal bewahrt die ihr aus Anlass der Auftragsdurchführung übergebenen und von ihr selbst angefertigten wesentlichen Unterlagen sowie den über den Auftrag geführten Schriftwechsel auf die Dauer von fünf Jahren auf. Diese Verpflichtung erlischt jedoch vor Beendigung dieses Zeitraumes, wenn HRGlobal den Auftraggeber schriftlich aufgefordert hat, die Unterlagen in Empfang zu nehmen und der Auftraggeber dieser Aufforderung binnen sechs Monaten, nachdem er sie erhalten hat, nicht nachgekommen ist.
  2. Nach Ausgleich ihrer Ansprüche aus dem Vertrag hat HRGlobal auf Verlangen des Auftraggebers alle Unterlagen herauszugeben, die sie aus Anlass ihrer Tätigkeit für den Auftrag von diesem und für diesen erhalten hat. Das gilt jedoch nicht für den Schriftwechsel zwischen HRGlobal und ihrem Auftraggeber und für die Schriftstücke, die dieser bereits in Urschrift oder Abschrift besitzt. HRGlobal kann von Unterlagen, die sie an den Auftraggeber zurückgibt, Abschriften oder Fotokopien anfertigen und zurückbehalten.

12. Sonstiges

  1. Für den Auftrag, seine Durchführung und die sich hieraus ergebenden Ansprüche gilt ausschließlich deutsches Recht.
  2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist der Sitz von HRGlobal.

Schicken Sie uns eine Nachricht

Bitte füllen Sie dieses Feld aus.
Bitte füllen Sie dieses Feld aus.
Bitte füllen Sie dieses Feld aus.
Bitte füllen Sie dieses Feld aus.
Bitte lösen Sie folgende Aufgabe: 28 + 3 = ?
Bitte geben Sie das Ergebnis ein, um fortzufahren
Menü

KONTAKT